Was macht die SAFE im Internet

Die SAFE, die Schweizerische Vereinigung zur Bekämpfung der Piraterie, unterstützt den Urheberrechtsschutz an der Schnittstelle zwischen Rechteinhabern und Strafverfolgungsbehörden.

Die 1988  gegründete Selbsthilfeorganisation der eidgenössischen Audiovisionswirtschaft gegen die Urheberrechtspiraterie beobachtet grenzübergreifende Strukturen bei Verletzungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Insbesondere mit Deutschland und Österreich bildet die Schweiz einen gemeinsamen Raum hinsichtlich der illegalen Verwertung von audiovisuellen Werken, da Filme und Games in diesen Ländern in deutscher Sprachfassung eindeutig bevorzugt werden.

Deshalb arbeitet die SAFE eng mit dem österreichischen Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche (VAP) zusammen.

Die Organisationen unterstützen gemeinsam die Unternehmen und Verbände der Film- und Unterhaltungssoftware-Wirtschaft beim Schutz audiovisueller Werke.

Erkennungsmerkmale von Piraterieprodukten

Erkennungsmerkmale von Piraterieprodukten

Der Inhalt einer CD/DVD/Blu-Ray lässt sich beim Kauf auf Flohmärkten nicht überprüfen – wie sie illegalen Produkten dennoch auf die Spur kommen und Hehlerware von Originalen unterscheiden können, zeigt ihnen dieses Faltblatt.

Genau zu überprüfen sind:

  • die Verpackung
  • die Lizenz- und Produktionsvermerke
  • die Verarbeitung und Gestaltung des Einlegers, des Booklets und des Disc-Aufdrucks
  • der Datenträger und die Dateiformate
  • die Codes auf dem Datenträger

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Eigengebrauch und Privatkopie

Darf ich eine gekaufte oder geliehene DVD im Filmclub vorführen?

Die Vorführung von Filmen ausserhalb des privaten Kreises bedarf stets der Einwilligung der Rechtsinhaber. Darauf, ob die Vorführung entgeltlich oder gratis ist, kommt es nicht an. Der private Kreis ist auf Personen beschränkt, die untereinander eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde (à Eigengebrauch und Privatkopie). Die Vorführung in einem Filmclub gehört also nicht zum privaten Kreis. Im Erwerb einer DVD ist das Recht, diese ausserhalb des privaten Kreises vorzuführen, nicht enthalten. Anders als bei Musik, wo die Verwertungsgesellschaft SUISA für die allermeisten Rechtsinhaber die Rechte wahrnimmt und deshalb für öffentliche Nutzungen meist eine Anmeldung bei der SUISA und Zahlung des Tarifs genügt, kann bei Filmen die Einwilligung nur direkt beim zuständigen à Rechtsinhaber eingeholt werden. Ohne diese Einwilligung wäre die Vorführung unrechtmässig.

Ist es erlaubt, Filme im Kino für den privaten Gebrauch abzufilmen?

Wer Bild und/oder Ton eines Films aufzeichnet, stellt eine Kopie des Films her, was grundsätzlich die Erlaubnis der à Rechtsinhaber erfordert. Oft wird die Auffassung vertreten, dies sei erlaubt, falls es nur dem privaten Gebrauch dient. Das Gesetz verbietet dagegen solche Aufnahmen, wenn sie ausserhalb des privaten Kreises – d. h. des persönlichen Bereichs und des eng verbundenen Verwandten- und Freundeskreises (Eigengebrauch und Privatkopie) – stattfinden. Dies hat gute Gründe: Z. B. soll der Sänger selbst entscheiden können, ob eine Performance erhalten bleiben kann, und der Filmproduzent muss das Risiko eingrenzen können, dass Filmaufzeichnungen im Internet verbreitet werden. Bei Kinovorführungen und Konzerten, die öffentlich veranstaltet werden, kann deshalb grundsätzlich keine private Kopie hergestellt werden. Auch wenn Gerichte über diese Frage noch nicht entschieden haben, besteht das Risiko, dass eine Rechtsverletzung begangen wird. Abgesehen davon, verbieten etliche Kinos und Konzertveranstalter das Aufzeichnen unter Berufung auf ihr Hausrecht und ihre Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen.

Ich möchte eine DVD für den Eigengebrauch kopieren. Kann ich verlangen, dass der Kopierschutz aufgehoben wird?

Eigengebrauch und andere Schranken des Urheberrechts sind als Bereiche zu verstehen, in denen der Rechtsinhaber sein Schutzrecht nicht geltend machen kann. Sie gewähren dem Nutzer aber keinen Anspruch auf eine bestimmte Nutzung. Er kann z. B. nicht vom Rechtsinhaber verlangen, dass dieser ein Werk in einer bestimmten Weise zugänglich macht, also z. B. einen Kopierschutz aufhebt oder DVD ohne Kopierschutz anbietet (DRM und Kopierschutz).

Darf ich Kopien für den privaten Gebrauch durch Dritte herstellen lassen?

Das Gesetz erlaubt, dass eine Kopie für den Privatgebrauch auch mit Hilfe Dritter oder unter Benutzung von deren Geräten hergestellt wird; beispielsweise durch Bibliotheken, die ihren Nutzern Kopiergeräte zur Verfügung stellen. Dem sind aber enge Grenzen gezogen, weil andernfalls in die eigentlichen Verwendungsrechte der Urheber und die Verwertungsgeschäfte (z. B. DVD-Handel und Online-Shops) eingegriffen würde. Unter anderem dürfen weitgehend vollständige Kopien im Handel erhältlicher Werkexemplare – also etwa von Filmen, die auf DVD, oder Songs, die im Online-Shop erhältlich sind – ausserhalb des privaten Kreises auch dann nicht hergestellt werden, wenn sie für den Privatgebrauch bestimmt sind.

Von Computerspielen, die auf Software beruhen, dürfen ohnehin keine Privatkopien angefertigt werden.

Ich möchte meine Filme und Musik mit allen meinen „Facebook-Freunden“ und Schulkollegen tauschen – ist das erlaubter Privatgebrauch?

Der private Eigengebrauch bildet eine der sogenannten Schranken, die das Gesetz dem Urheberrecht steckt: Werkverwendungen im privaten Kreis benötigen keine Einwilligung der Rechtsinhaber. Das Gesetz bestimmt aber auch, was unter dem privaten Kreis zu verstehen ist, nämlich der persönliche Bereich des Nutzers selber und ein Kreis von Personen, die unter sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde. Es ist also erlaubt, eine CD mit den üblichen Mitteln zu kopieren und im Ferienhaus zu verwenden, ebenso, sie Geschwistern oder guten Freunden zu schenken. Das können natürlich auch Schul- oder Berufskollegen sein, aber allein die Bekanntschaft aus der Schule oder der Firma  genügt nicht, noch weniger die „virtuellen Freundschaften“ der sozialen Netzwerke im Internet, die oft nicht einmal Bekanntschaft machen.

Auf keinen Fall dürfen Kopien, die für den privaten Eigengebrauch hergestellt wurden, ausserhalb des privaten Kreises weiterveräussert werden. Es ist also verboten und strafbar, selbst bespielte DVD oder andere Datenträger mit Filmen oder Musik z. B. über Auktionsplattformen wie Ebay oder Riccardo anzubieten.

Überhaupt keine Privatkopien dürfen von Software angefertigt werden – also z. B. auch nicht von Computerspielen.